{"id":37066,"date":"2025-02-16T16:47:00","date_gmt":"2025-02-16T15:47:00","guid":{"rendered":"http:\/\/huberpower.com\/wordpress\/?p=37066"},"modified":"2025-05-31T10:09:40","modified_gmt":"2025-05-31T08:09:40","slug":"traunsee","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/huberpower.com\/wordpress\/?p=37066","title":{"rendered":"DIE TRAUNSEE STORY"},"content":{"rendered":"\n

Dort, wo die Mauer der N\u00f6rdlichen Kalkalpen quer aufgerissen ist, spiegeln sich Kalkberge, Flyschr\u00fccken und Mor\u00e4nenh\u00fcgel ein letztes Mal im Wasser der Traun, das, an der Pforte zur Salzkammer zum See gestaut, zu l\u00e4ngerem Verweilen einl\u00e4dt. Der Name Traunsee, urkundlich im Jahre 909 als \u201etrunseo\u201c erw\u00e4hnt, verweist auf den Zubringer der Wassermassen, den \u201erei\u00dfenden Fluss“ Traun oder keltisch \u201etruna“, ein Wort, das urkundlich erstmals im Jahre 829 aufscheint (J. Jebinger, 1975). R\u00f6mische Schriftsteller nannten den Traunsee \u201eLacus felix\u201c<\/mark><\/strong>, d. h. ,,Gl\u00fccklicher See“, eine Bezeichnung, die sich wohl auf die gleichnamige Legion bezog, welche am Seeufer stationiert war. Auch der Name \u201eLacus Veneris“ oder \u201eSee der Venus“ verweist auf Spuren r\u00f6mischer Vergangenheit (J. Jebinger, 1967). W\u00e4hrend Wolfgang Lazius auf seiner Karte aus dem Jahre 1545 den See noch \u201eGmundner See<\/mark><\/strong>\u201c nennt (F. Pfeffer, 1947), zeigt die kartographische Darstellung aus \u201eArchiducatus Austriae Superioris Geographica Doscriptio Facta Anno 1667″ schon den Namen Traunsee.<\/p>\n\n\n\n\n\n

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Fischereirevier Traunsee<\/h2>\n\n\n\n

Das Fischereirevier Traunsee, als unmittelbarer Reviernachbar ist zust\u00e4ndig f\u00fcr die Fischerei am Traunsee und seine direkten einm\u00fcndenden B\u00e4che. Der Traunsee liegt in der Bioregion der n\u00f6rdlichen Kalkvoralpen auf 423 Metern Seeh\u00f6he, erstreckt sich \u00fcber eine Flache von 24,4 km2 und verf\u00fcgt \u00fcber ein Wasservolumen von 2.189 Mio. m3. Der See hat eine maximale Tiefe von 191 Metern und befindet sich im Bundesland Oberosterreich. Das Einzugsgebiet umfasst 1.422 km2 (BAW 2006; BAW, 2009). Der Traunsee ist der zweitgr\u00f6\u00dfte \u00f6sterreichische Alpensee und mit 191 m der tiefste See des Landes. Er wird von der Traun durchflossen, die mehr als 80 % des oberfl\u00e4chlichen Zuflusses ausmacht. Der starke Durchfluss ist ma\u00dfgeblich daf\u00fcr verantwortlich, dass der See im Sommer nur sehr selten Badetemperaturen erreicht.<\/p>\n\n\n\n

Wassertemperatur<\/h3>\n\n\n\n
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Mit einer mittleren Temperatur von etwa 21,6 Grad fiel der August circa 3,1 Grad w\u00e4rmer aus als das langj\u00e4hrige Mittel (1991 \u2013 2020). Damit geh\u00f6rt der August 2024 zu den w\u00e4rmsten Augustmonaten. Nur auch der sehr hei\u00dfe August 2003 (Mitteltemperatur 21,5 Grad) und der August 2015 (Mitteltemperatur 21,6 Grad) schafften es in \u00e4hnliche Gefilde. Die Auswirkungen sind auch an der Wassertemperatur in unseren Gew\u00e4ssern bemerkbar.  <\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Jahrzehnte lange starke Belastung<\/h3>\n\n\n\n

Der Traunsee ist einer jener wenigen Seen, die durch industrielle Abw\u00e4sser, n\u00e4mlich Abfallprodukte aus der Sodaerzeugung und der Salzgewinnung, belastet werden. Durch die kontinuierliche Einleitung von Industrieschl\u00e4mmen im s\u00fcdlichen Teil der Ebenseer Bucht ist ein \u00fcber 40 m hoher Schlammberg entstanden, der ein Volumen von mehr als 3 Mio. m3 umfasst. Der Bereich des Traunsee-Bodens, der mit Industrieschlamm bedeckt ist, wurde in einer 1984 erstellten Studie mit 15 % angegeben. Die jahrzehntelang in den See eingeleiteten, gel\u00f6sten Abfallstoffe f\u00fchrten zu einer Erh\u00f6hung der Dichte des Seewassers. Es konnte beobachtet werden, dass der vertikale Wasseraustausch gehemmt und der See w\u00e4hrend der Zirkulationsphasen nicht immer bis zum Grund durchmischt wird. Trotzdem war auch in den Tiefenschichten bis \u00fcber Grund keine auff\u00e4llige Anreicherung von N\u00e4hrstoffen festzustellen. Allerdings konnten die zunehmenden Verkrautungen und Veralgungen in den Buchten und Seichtwasserzonen in den 70er Jahren als Folge zunehmender Eutrophierung Erscheinungen gewertet werden.<\/p>\n\n\n\n

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Fischen seit der Steinzeit<\/h3>\n\n\n\n
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Die historische Fischerei am Traunsee geht in die Steinzeit zur\u00fcck. 909 ist die Fischerei bei der Reichsabtei Traunsee im heutigen Altm\u00fcnster dann offiziell als Zubeh\u00f6r genannt. Und wurde sp\u00e4ter auf das Nonnenkloster Traunkirchen, den Pfarrhof von Altm\u00fcnster, die Herrschaften Ebenzweier und Orth aufgeteilt. Ein gewohnheitliches Fischrecht und eine Fischerzeche mit Zechmeister bestanden bereits im Mittelalter. Aktuell liegt die Zahl der Fischereiberechtigten bei \u00fcber 50.<\/p>\n\n\n\n

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Von Generation zu Generation wird dieses „Koppelfischereirecht“ weitergegeben. Doch jetzt ist die Bef\u00fcrchtung gro\u00df, dass die Stellnetze k\u00fcnftig im Trockenen bleiben m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n

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Ein \u00fcberraschendes Urteil des Obersten Gerichtshofs, der einen mehr als 100 Jahre langen Rechtsstreit beendet. Es ging um die Frage, wer am Traunsee Angellizenzen verkaufen darf \u2013 die \u00d6sterreichischen Bundesforste (\u00d6Bf) als Grundbesitzer oder die 51 Fischereiberechtigten (Berufsfischer) am Traunsee. Durchgesetzt haben sich letztere.<\/p>\n\n\n\n

Am Traunsee besteht die \u00e4lteste Fischereiordnung<\/h3>\n\n\n\n

Die Fischerei ist der \u00e4lteste Beruf am Traunsee und so ist es nicht verwunderlich, dass die \u00e4lteste Fischereiordnung Ober\u00f6sterreichs aus Altm\u00fcnster kommt. Diese Fischereiordnung aus dem Jahr 1418 bezieht sich zwar nur auf die sogenannte Untere Traun<\/strong>, also die Strecke zwischen Stadln und Lambach und der Einm\u00fcndung des Flusses in die Donau, hat aber fischereikundlich allgemeine Bedeutung.<\/p>\n\n\n\n

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Eine klare Regel, die in der damaligen Zeit gilt: die Fischereiberechtigung ist eine rein dingliche, das bedeutet, sie gr\u00fcndet auf dem Besitz entsprechender Ufergebiete. Ist man also Besitzer eines Grundes, der am Ufer des Gew\u00e4ssers liegt, hat man als Grundbesitzer auch das Recht an diesem Ufer zu fischen.<\/p>\n\n\n\n

Allerdings mit einer Ausnahme, die vermutlich aus dem uralten landesherrlichen Alleinrecht kommt. Zus\u00e4tzlich zum \u00f6rtlichen Fischereirecht, gibt es auch das landesf\u00fcrstliche Fischereirecht. Dieses besagt, dass Kaiser oder F\u00fcrst und Angeh\u00f6rige deren H\u00f6fe der dinglichen Beschr\u00e4nkung nicht unterliegen und beliebig fischen d\u00fcrfen.<\/p>\n\n\n\n

Selbstverst\u00e4ndlich haben weltliche und geistliche Gro\u00dfgrundbesitzer weder das Fischen noch den Weiterverkauf der Fische selbst erledigt. Da man daf\u00fcr aber auch die Bediensteten des eigenen Haushaltes nicht abstellen will, betraut man grundans\u00e4ssige Untertanten an den entsprechenden Strecken entlang der Ufergew\u00e4sser mit der Fischerei.<\/p>\n\n\n\n

Diese werden \u201eGrundholde<\/strong>\u201c genannt und erhalten einen gewissen Anteil an der aus dem Wasser gezogenen Fischmenge, ein Anteil, der \u00fcblicherweise weit \u00fcber ihren eigenen Verzehr hinausgeht. Damit werden die \u201eGrundholde\u201c nicht nur wirtschaftlich an ihre Dienstherren gebunden, sondern haben auch einen pers\u00f6nlichen Anreiz zur Beaufsichtigung und Erhaltung der Fischereigew\u00e4sser.<\/p>\n\n\n\n

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Die mittelalterliche Bezeichnung f\u00fcr Fischereiberechtigung lautet \u201eFischwaid<\/strong>\u201c. Die \u201eFischwaid\u201c durch sogenannte \u201eVollfischer\u201c oder \u201eFerter\u201c auf zugewiesenen Uferabschnitten ausge\u00fcbt. Diese Abschnitte werden ebenfalls als \u201eFischwaid\u201c oder \u201eFerte\u201c bezeichnet werden. \u201eFerter\u201c arbeiten zu zweit, ein \u201eFerterpaar\u201c wird von einem Fischmeister vertreten.<\/p>\n\n\n\n

Heute gibt es selbstverst\u00e4ndlich klare Richtlinien und Gesetze des Staates \u00d6sterreich, die sicherstellen, dass in heimischen Seen nachhaltig gefischt wird. Spezielle Richtlinien gibt es f\u00fcr die Netze, denn beim modernen Fischfang spielt die Verwendung des richtigen Netzes eine entscheidende Rolle f\u00fcr die Erhaltung des \u00d6kosystems. Fr\u00fcher durfte man mit beliebigen Netzen fischen, heute ist nicht nur die Art des Netzes, sondern auch jene der Maschen klar vorgeschrieben. Zus\u00e4tzlich ist in der Zeit von 15. Oktober bis 15. Dezember das Fischen mit Grundnetzen oder Schleppschn\u00fcren verboten und pro Fischereirecht darf maximal ein Boot eingesetzt werden.<\/p>\n\n\n\n

Quelle: CC BY-SA 4.0-altm\u00fcnster-weg-artm\u00fcnster-beyondarts-app-1000<\/p>\n\n\n\n

Der Seekrieg<\/h2>\n\n\n\n

Schon seit den 1950er-Jahren ist der Traunsee ein hei\u00df umk\u00e4mpftes Gebiet, zumindest was den Fischfang betrifft. Es gab Prozesse, es gab Urteile \u2013 ein Rechtsfrieden ist jedoch bis heute nicht eingekehrt. Alles dreht sich ums Geld und den Fisch: \u201eEs tobt schon seit langen Jahren ein Streit um die Vergabe von Fischereilizenzen zwischen den Berufsfischern und den Bundesforsten\u201c.<\/p>\n\n\n\n

OGH Urteil – OGH 1Ob117\/10b <\/h3>\n\n\n\n

20. Oktober 2010<\/p>\n\n\n\n

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https:\/\/360.lexisnexis.at\/d\/entscheidungen-ris\/ogh_1ob11710b\/u_zivil_OGH_2010_JJT_20101020_OGH0002_0_50a8a4cd08<\/a><\/p>\n\n\n\n

Spruch<\/h3>\n\n\n\n

Der Revision wird Folge gegeben. Das durchgef\u00fchrte Verfahren \u00fcber Pkt 1.) und 2.) des Klagebegehrens wird einschlie\u00dflich der dar\u00fcber ergangenen Entscheidungen als nichtig aufgehoben. Der Antrag auf Feststellung, 1.) der erst beklagten Partei stehe kein \u00fcbergeordnetes, origin\u00e4res, uneingeschr\u00e4nktes Fischereirecht am ganzen Traunsee zu, welches <\/p>\n\n\n\n

a) ausschlie\u00dflich die erst beklagte Partei erm\u00e4chtige, Sportfischereilizenzen auszugeben, und\/oder
b) die erstbeklagte Partei berechtige, von den Koppelfischereiberechtigten am Traunsee Beschr\u00e4nkungen bei der Aus\u00fcbung der Fischerei mit Netzen, insbesondere solcher Art zu fordern, dass die Fischerei mit Netzen ab 7. Dezember 2007 nur mehr in der Zeit von 2 Stunden vor Sonnenuntergang bis 2 Stunden nach Sonnenaufgang durchgef\u00fchrt werden d\u00fcrfe.<\/p>\n\n\n\n

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Am Nordufer des Traunsees befindet sich die Stadt Gmunden, die mit ihrer malerischen Lage direkt am See mit Blick auf den m\u00e4chtigen Traunstein schon zu Zeiten der kaiserlichen Sommerfrische die Reisenden verzaubert hat.<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

2.) die Rechtswirkung der zu Pkt 1.) getroffenen Feststellungen erstrecke sich auch auf die zweit- bis zehntbeklagten Parteien und sei von diesen zu dulden, ist im au\u00dferstreitigen Verfahren zu behandeln und zu erledigen. Die als verfahrenseinleitender Antrag im Au\u00dferstreitverfahren zu behandelnde Klage \u00fcber Pkt 1.) und 2.) des Klagebegehrens wird an das Bezirksgericht Gmunden \u00fcberwiesen. Die Kosten des Verfahrens werden gegeneinander aufgehoben. <\/p>\n\n\n\n

Begr\u00fcndung <\/h3>\n\n\n\n

Die Erstbeklagte ist grundb\u00fccherliche Eigent\u00fcmerin der die Bodenfl\u00e4chen des Traunsees bildenden Grundparzellen, f\u00fcr die das Fischereirecht an den Seefl\u00e4chen der betreffenden Grundst\u00fccke ersichtlich gemacht ist. Die Kl\u00e4ger sowie alle Beklagten (auch die Erstbeklagte) sind als Koppelfischereiberechtigte f\u00fcr den Traunsee im Fischereikataster der Bezirkshauptmannschaft Gmunden eingetragen. S\u00e4mtliche Fischereirechte erstrecken sich (mit n\u00e4her bezeichneten Ausnahmen) auf den ganzen Traunsee. Die Kl\u00e4ger bringen vor, es bestehe zwischen ihnen und der Erstbeklagten Streit dar\u00fcber, ob der Erstbeklagten ein den Koppelfischereirechten der \u00fcbrigen Fischereiberechtigten \u00fcbergeordnetes, origin\u00e4res Fischereirecht (\u201eUrsprungsrecht\u201c) zustehe. Nach Auffassung der Kl\u00e4ger k\u00f6nne die Erstbeklagte jedoch weder aus der historischen Nachfolge nach der Herrschaft Orth noch aus ihrem Eigentum an der Bodenfl\u00e4che des Traunsees oder aus dem Rechtstitel der Ersitzung ein umfangreicheres Fischereirecht als das im Fischereibuch f\u00fcr sie eingetragene Koppelfischereirecht ableiten, weshalb sie die aus Pkt 1.) des Spruchs ersichtliche Feststellung begehren. Nach Klageausdehnung in der m\u00fcndlichen Streitverhandlung vom 21. April 2009 begehrten die Kl\u00e4ger weiters die Erlassung des Urteils, die Rechtswirkungen der zu Pkt 1.) getroffenen Feststellungen erstrecke sich auch auf die Zweit- bis Zehntbeklagten und sei von diesen zu dulden (Pkt 2.) des Klagebegehrens. Unter einem erhoben die Kl\u00e4ger in dieser Streitverhandlung ein Eventualbegehren. Die Prozessparteien umfassten alle im Fischereibuch f\u00fcr den politischen Bezirk Gmunden eingetragenen Fischereiberechtigten des Traunsees. Als solche bildeten sie eine Rechtsgemeinschaft, f\u00fcr welche die Regeln der \u00a7\u00a7 825 ff ABGB gelten. Es solle die grunds\u00e4tzliche Rechtsposition der Fischereiberechtigten am Traunsee zueinander, insbesondere der Berechtigungsinhalt des Fischereirechts der Erstbeklagten urteilsm\u00e4\u00dfig festgestellt und bindend f\u00fcr alle Mitglieder der Rechtsgemeinschaft der Fischereiberechtigten gekl\u00e4rt werden. Aus diesem Grund seien auch jene Fischereiberechtigten als Beklagte in das Prozessrechtsverh\u00e4ltnis einbezogen worden, die sich nicht als Kl\u00e4ger am Verfahren haben beteiligen wollen. Diese Vorgangsweise sei gew\u00e4hlt worden, um zu vermeiden, dass nur ein Teil der Rechtsgenossen auf Klagsseite auftrete und diesem Teil die Klagslegitimation fehle. Trotz mehrerer Vorverfahren sei die Rechtslage nach wie vor strittig. Die materielle Berechtigung des Feststellungsbegehrens ergebe sich aus dem O\u00d6. Fischereigesetz sowie aus der von der O\u00d6. Landesregierung erlassenen \u201eTraunsee-Fischerei-Ordnung<\/mark><\/strong>\u201c. <\/p>\n\n\n\n

Nach den \u00a7\u00a7 16 ff des O\u00d6. Fischereigesetzes seien alle Fischereiberechtigten am Traunsee zur Ausgabe von Fischereilizenzen berechtigt. Die \u201eTraunsee-Fischereiordnung\u201c enthalte f\u00fcr das Fischen mit Netzen keine tageszeitliche Begrenzung. Die Erstbeklagte bestritt die Klagebegehren und legte ihren Standpunkt dar, ihr stehe aufgrund ihres Eigentums an den Bodenfl\u00e4chen des Traunsees und aufgrund der historischen Gegebenheiten das \u201eorigin\u00e4re\u201c Fischereirecht (\u201eUrsprungsrecht\u201c) zu, w\u00e4hrend sich die Fischereirechte der Kl\u00e4ger lediglich als Dienstbarkeiten darstellten. Ihr komme deshalb das alleinige Recht zur Ausstellung von Sportfischereilizenzen sowie das Recht zu, das Fischen au\u00dferhalb der in Pkt 1.b) des Urteilsbegehrens genannten Zeiten zu untersagen. Au\u00dferdem w\u00fcrden zwei im Fischereibuch eingetragene Berechtigte weder auf Klags- noch auf Beklagtenseite aufscheinen, sodass die Klage abzuweisen sei, selbst wenn man der Argumentation der Kl\u00e4ger folgen wollte, diejenigen Fischereiberechtigten, die sich nicht als Kl\u00e4ger am Verfahren h\u00e4tten beteiligen wollen, seien als Beklagte in das Prozessrechtsverh\u00e4ltnis einzubeziehen. Einige der Beklagten h\u00e4tten das Recht der Erstbeklagten zur ausschlie\u00dflichen Ausgabe von Sportfischereiberechtigungen zudem schon au\u00dfergerichtlich anerkannt. Hinsichtlich der Zweitkl\u00e4gerin, dem Neunt- und dem Siebzehntkl\u00e4ger liege im Hinblick auf diverse Vorverfahren entschiedene Streitsache vor. Die Zweit- bis Neuntbeklagten wendeten ein, die Klagef\u00fchrung stelle eine au\u00dferordentliche Verwaltungsma\u00dfnahme bzw wichtige Ver\u00e4nderung dar, sodass eine darauf gerichtete Beschlussfassung nur einstimmig oder mit rechtsgestaltender Entscheidung des Au\u00dferstreitrichters wirksam zustande kommen h\u00e4tte k\u00f6nnen. <\/p>\n\n\n\n

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Links: Traunkirchen, rechts: Der Traunstein<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Habe vor Klageeinbringung keine Einigkeit unter den Koppelfischereiberechtigten \u00fcber die Erhebung der Klage geherrscht, so handle es sich um eine Streitigkeit der Koppelfischereiberechtigten untereinander \u00fcber die Verwaltung und Benutzung der gemeinschaftlichen Sache. Es h\u00e4tte eine Entscheidung des Au\u00dferstreitrichters \u00fcber die Klagef\u00fchrung erwirkt werden m\u00fcssen. Erst nach Vorliegen einer im au\u00dferstreitigen Rechtsweg erwirkten positiven Entscheidung, h\u00e4tten s\u00e4mtliche Koppelfischereiberechtigte auf Klagsseite auftreten k\u00f6nnen. Gem\u00e4\u00df \u00a7 838a ABGB seien Streitigkeiten zwischen Teilhabern \u00fcber die mit der Vewaltung und Benutzung der gemeinschaftlichen Sache unmittelbar zusammenh\u00e4ngenden Rechte und Pflichten im Verfahren au\u00dfer Streitsachen zu entscheiden. Die im streitigen Verfahren erhobene Feststellungsklage sei daher nicht zul\u00e4ssig. Im Hinblick auf die f\u00fcr die Zweit- bis Neuntbeklagten jeweils ung\u00fcnstigen Ergebnisse der Vorverfahren und das Kostenrisiko sei die Klagef\u00fchrung au\u00dferdem sittenwidrig. Den Kl\u00e4gern fehle \u00fcberdies die Aktivlegitimation. Da Koppelfischereiberechtigte notwendige Streitgenossen seien, gen\u00fcge es nicht, alle jene Koppelfischereiberechtigten als Beklagte in einen Prozess einzubeziehen, die sich nicht als Kl\u00e4ger am Prozessverfahren beteiligen wollten. <\/p>\n\n\n\n

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Die \u00fcbrigen Beklagten s\u00e4hen sich aufgrund der einschl\u00e4gigen, f\u00fcr die Koppelfischereiberechtigten schon ergangenen negativen Urteile nicht in der Lage, sich am Verfahren als Kl\u00e4ger zu beteiligen. Hinsichtlich des Klagebegehrens zu Pkt 1.b) h\u00e4tten die Kl\u00e4ger die Zweit- bis Neuntbeklagten nicht einmal von der beabsichtigten Klagef\u00fchrung informiert. In diesem Punkt teilten die Zweit- bis Neuntbeklagten die Ansicht der Kl\u00e4ger, die Erstbeklagte d\u00fcrfe den Koppelfischereiberechtigten keine zeitliche Beschr\u00e4nkung der Fischerei mit Netzen auferlegen. In Ansehung der Zweitkl\u00e4gerin und des Neuntkl\u00e4gers l\u00e4gen im Hinblick auf das in einem Verfahren des Landesgerichts Wels zu Gunsten der Erstbeklagten ergangene rechtskr\u00e4ftige Feststellungs- und Unterlassungsurteil entschiedene Rechtssache vor. Die von der Zehntbeklagten erhobenen Einwendungen sind inhaltsgleich mit jenen der Erstbeklagten. Die Kl\u00e4ger replizierten zu Pkt 1.) des Klagebegehrens, dem gegenst\u00e4ndlichen Rechtsstreit liege keine Verwaltungsangelegenheit einer Rechtsgemeinschaft oder ein Rechtsstreit innerhalb einer Rechtsgemeinschaft \u00fcber Art und Umfang der Aus\u00fcbung der einzelnen, dem Grund nach unstrittigen Mitgliedschaftsrechte zu Grunde, f\u00fcr welche das Au\u00dferstreitgericht zust\u00e4ndig w\u00e4re. Infolge der st\u00f6renden Beeintr\u00e4chtigung der Fischereirechte der Kl\u00e4ger durch die Erstbeklagte, die sich Rechte anma\u00dfe und diese wirtschaftlich ausnutze, komme dieser die Position eines \u201enicht-fischereiberechtigten Dritten\u201c zu, welcher in die Koppelfischereirechte eingreife. Alle Koppelfischereibe-rechtigten – auch die Zweit- bis Zehntbeklagten – seien der Beschlussfassung \u00fcber die Klageeinbringung beigezogen und eingeladen worden, sich an der Klagef\u00fchrung auf Seiten der Kl\u00e4ger zu beteiligen, was sie jedoch aus verschiedenen pers\u00f6nlichen Gr\u00fcnden abgelehnt h\u00e4tten. So w\u00e4re etwa die (von der Finanzprokuratur vertretene) zehntbeklagte Aktiengesellschaft der Republik \u00d6sterreich zuzuordnen, sodass von ihr kein Auftreten als Kl\u00e4gerin erwartet werden k\u00f6nne. <\/p>\n\n\n\n

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Sollte man der von den Beklagten vertretenen Rechtsauffassung zur Aktivlegitimation folgen, w\u00e4re eine Klarstellung des Rechtsverh\u00e4ltnisses mittels (negativer) Feststellungsklage unm\u00f6glich, obwohl die Feststellungsklage f\u00fcr Mitglieder einer Rechtsgemeinschaft grunds\u00e4tzlich ein tauglicher Rechtsbehelf zur Kl\u00e4rung ihrer Rechtspositionen zueinander sei. Eine Auslegung der Prozessstandschaft, wie sie die Beklagten vornehmen, f\u00fchre praktisch zu einer Rechtsverweigerung. Den in den Vorprozessen ergangenen Entscheidungen komme keine pr\u00e4judizielle Wirkung zu, weil Prozessgegenstand dort nicht die grunds\u00e4tzliche Rechtsposition der Fischereiberechtigten zueinander sowie zur Erstbeklagten gewesen sei, sondern die Berechtigung der jeweiligen Kl\u00e4ger bzw Beklagten zur Ausstellung von Fischereilizenzen. Die von einigen Beklagten abgegebenen Anerkenntnisse seien lediglich deklarativer Natur. Das Erstgericht wies das zu Pkt 2.) erhobene Feststellungs-(Duldungs-)begehren sowie das Eventualbe-gehren mit in der m\u00fcndlichen Streitverhandlung vom 21. April 2009 verk\u00fcndetem Beschluss als \u201eversp\u00e4tet\u201c zur\u00fcck. Das zu Pkt 1.) erhobene Klagebegehren wies es mit Urteil ab. Rechtlich ging es davon aus, dass mehrere gekoppelt Fischereiberechtigte eine einfache (schlichte) Rechtsgemeinschaft bildeten. Die Feststellung des Bestehens eines dieser Rechtsgemeinschaft zustehenden Fischereirechts k\u00f6nne nur von allen gekoppelt Fischereiberechtigten begehrt werden; diese seien notwendige Streitgenossen. Da nicht alle gekoppelt Fischereiberechtigten gegen\u00fcber der Erstbeklagten als Kl\u00e4ger aufgetreten seien und deshalb der Gefahr unl\u00f6sbarer Verwicklungen bei Ergehen isolierter Entscheidungen nicht vorgebeugt werden k\u00f6nne, fehle es an der Aktivlegitimation, weshalb das Klagebegehren abzuweisen sei. Bei einer einheitlichen Streitpartei entbinde die au\u00dfergerichtliche Anerkennung des Klageanspruchs nicht davon, dass dennoch alle Rechtsgenossen zu klagen seien bzw klagen m\u00fcssten. <\/p>\n\n\n\n

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Das Berufungsgericht gab der Berufung der Kl\u00e4ger nicht Folge. Es sprach aus, dass der Wert des Entscheidungsgegenstands 30.000 EUR \u00fcbersteige und die ordentliche Revision zul\u00e4ssig sei. Hingegen gab es dem insoweit als Rekurs aufzufassenden Rechtsmittel der Kl\u00e4ger gegen die Zur\u00fcckweisung des Duldungs- sowie des Eventualbegehrens Folge und \u00e4nderte diesen Beschluss dahin ab, dass die Klage\u00e4nderung zugelassen werde. Das Berufungsgericht billigte die vom Erstgericht vertretene Rechtsansicht zur mangelnden Aktivlegitimation. Da nicht alle am Traunsee Fischereiberechtigten als Kl\u00e4ger aufgetreten seien, d\u00fcrfte die Erstbeklagte bei einem Erfolg einzelner Kl\u00e4ger das bestrittene Recht diesen gegen\u00fcber nicht, den \u00fcbrigen Koppelfischereiberechtigten gegen\u00fcber aber sehr wohl aus\u00fcben. Es k\u00e4me zu einer unl\u00f6sbaren Konfliktsituation, der durch die Annahme einer notwendigen Streitgenossenschaft aller Koppelfischereiberechtigten – und zwar auf Klagsseite – vorgebeugt werde. Notwendigerweise m\u00fcssten deshalb alle Koppelfischereiberechtigten (mit Ausnahme der Erstbeklagten) auf Klagsseite auftreten. Nicht ausreichend sei es, jene Koppelfischereiberechtigten, die sich an der Klagef\u00fchrung nicht beteiligen wollten, als Beklagte in das Verfahren einzubeziehen. <\/p>\n\n\n\n

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Die in der Entscheidung des verst\u00e4rkten Senats zu 1 Ob 40\/01s gewonnenen rechtlichen Leitlinien seien auf den vorliegenden Fall nicht \u00fcbertragbar. In dieser Entscheidung sei ausgesprochen worden, dass die f\u00fcr Gestaltungsprozesse nach den \u00a7\u00a7 117, 127 und 114 (nunmehr) UGB erforderliche Beteiligung aller Gesellschafter so herbeigef\u00fchrt werden k\u00f6nne, dass jene Gesellschafter, die nicht als Mitkl\u00e4ger auftreten wollten, aus der Gesellschaft aber auch nicht ausgeschlossen werden sollten, als Mitbeklagte in das Prozessrechtsverh\u00e4ltnis einzubeziehen und auf Duldung der geltend gemachten Rechtsgestaltung in Anspruch zu nehmen seien. Im vorliegenden Fall sei aber eine Gemeinschaft von Koppelfischereiberechtigten gegeben, die nur eine schlichte Rechtsgemeinschaft darstelle. Zum Unterschied zur Personenhandelsgesellschaft w\u00fcrden keine besonderen Verpflichtungen f\u00fcr die Teilhaber gelten, wie etwa eine aus der Treuebindung der Gesellschafter ableitbare Mitwirkungspflicht, nach der jeder Gesellschafter seine rein pers\u00f6nlichen Interessen dem Gesellschaftszweck unterzuordnen habe. Der von den Kl\u00e4gern eingeschlagene Weg, in Anlehnung an die Entscheidung 1 Ob 40\/01s weitere Koppelfischereiberechtigte als Beklagte in das Prozessrechtsverh\u00e4ltnis einzubeziehen, sei deshalb nicht gangbar. Der in der Streitverhandlung vom 21. April 2009 verk\u00fcndete (schriftlich nicht ausgefertigte und von den Kl\u00e4gern in der Berufung dennoch bek\u00e4mpfte) Beschluss sei als Beschluss auf Nichtzulassung der Klage\u00e4nderung zu verstehen. <\/p>\n\n\n\n

Entgegen der Ansicht des Erstgerichts sei die Klage\u00e4nderung aber zuzulassen, sodass das Erstgericht das Verfahren \u00fcber das Eventualklagebegehren fortzusetzen haben werde. Mit der Frage der Zul\u00e4ssigkeit des (streitigen) Rechtswegs befassten sich das Erstgericht und auch das Berufungsgericht nicht. In ihrer Revision fechten die Kl\u00e4ger das Urteil des Berufungsgerichts insofern an, als das klageabweisende Urteil des Erstgerichts (in modifizierter Form) best\u00e4tigt wurde. Rechtliche Beurteilung Die von den Kl\u00e4gern erhobene Revision ist zul\u00e4ssig und im Ergebnis insofern berechtigt, als die Entscheidungen der Vorinstanzen aufzuheben sind. Aus Anlass des Revisionsverfahrens ist dar\u00fcber hinaus das Verfahren \u00fcber das Hauptklagebegehren f\u00fcr nichtig zu erkl\u00e4ren und dieses Begehren in das au\u00dferstreitige Verfahren zu \u00fcberweisen. <\/p>\n\n\n\n

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1. Das Fischereirecht an Privatgew\u00e4ssern ist grunds\u00e4tzlich Ausfluss des Eigentums am Gew\u00e4sser (1 Ob 44\/95 = SZ 69\/144). Das Fischereirecht kann aber auch ein selbstst\u00e4ndiges dingliches Recht an einem fremden Gew\u00e4sser sein. Ist es im letzteren Fall mit dem Eigentum an einer Liegenschaft verbunden, ist es eine Grunddienstbarkeit (RIS-Justiz RS0010970). Tritt das Fischereirecht vom Eigentum abgesondert in Erscheinung, ist es ein selbstst\u00e4ndiges dingliches Recht gleich einer Dienstbarkeit und wird als unregelm\u00e4\u00dfige, ver\u00e4u\u00dferliche und vererbliche Dienstbarkeit angesehen (1 Ob 44\/95 = SZ 69\/144). Grunddienstbarkeiten k\u00f6nnen – sofern sie miteinander vereinbar sind – selbstst\u00e4ndig nebeneinander gelten und berechtigen jeden von mehreren Grunddienstbarkeitsberechtigten, die Dienstbarkeit im Rahmen von Vertrag und Gesetz selbstst\u00e4ndig auszu\u00fcben. <\/p>\n\n\n\n

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Ebenso k\u00f6nnen mehrere (selbstst\u00e4ndige) Fischereirechte nicht nur an verschiedenen Revieren (Strecken) eines Fischwassers ausge\u00fcbt werden, sondern auch an einem Fischwasser nebeneinander bestehen (sogenanntes \u201eKoppelfischereirecht\u201c gem\u00e4\u00df \u00a7 5 Abs 1 O\u00f6. Fischereigesetz). <\/p>\n\n\n\n

Koppelfischereirechte<\/h3>\n\n\n\n
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2. Die Bestimmungen des 16. Hauptst\u00fccks des ABGB (\u00a7\u00a7 825 – 858) haben nach seiner \u00dcberschrift zwar die Gemeinschaft des Eigentums und anderer dinglicher Rechte zum Inhalt. Die \u00a7\u00a7 825 ff ABGB sind jedoch nach herrschender Rechtsprechung und Lehre subsidi\u00e4r in anderen Gemeinschaftsf\u00e4llen heranzuziehen, soweit diese weder durch Gesetz noch durch Vertrag besonders geregelt sind, wie beispielsweise die G\u00fctergemeinschaft unter Lebenden, ferner bei Grunddienstbarkeiten, wenn das herrschende Grundst\u00fcck im Miteigentum steht oder geteilt wurde (RIS-Justiz RS0013155; Sailer in KBB \u00a7 825 Rz 6 f; Egglmeier\/Gruber\/Sprohar in Schwimann, ABGB3 III, \u00a7 825 Rz 16 f; Gamerith in Rummel 3 \u00a7 825 Rz 8 f jeweils mwN ua). Die Anwendung der Regelungen \u00fcber das Miteigentum nach den \u00a7\u00a7 825 ff ABGB wurde ua auch dort bejaht, wo mehrere voneinander unabh\u00e4ngige Fischereirechte im selben Revier bestehen (RIS-Justiz RS0041447; RS0010975; 1 Ob 30\/94 = SZ 68\/41; Gamerith in Rummel 3 \u00a7 825 Rz 7). Nach dieser Rechtsprechung ist die Gemeinschaft aller \u201egekoppelt\u201c Fischereiberechtigten nicht nur eine Gruppe voneinander unabh\u00e4ngiger (unregelm\u00e4\u00dfiger) Servitutsberechtigter am selben Fischwasser, sondern eine einfache schlichte Rechtsgemeinschaft, wie sie auch bei Grunddienstbarkeiten vorliegt, wenn das herrschende Grundst\u00fcck im Miteigentum steht oder geteilt wurde. Es wurde ausgesprochen, dass – ungeachtet der Tatsache, dass nicht feststehe, wie diese Gemeinschaften entstanden seien – die \u00a7\u00a7 825 ff ABGB f\u00fcr die Gemeinschaft der Fischereiberechtigten und deren Rechtsbeziehungen zueinander gelten. <\/p>\n\n\n\n

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Gesamte Rechtsvorschrift f\u00fcr Traunseefischereiordnung. Aktuelle Version zum Nachlesen unter „Besondere Fischereiordnungen“ auf der WEB Seite der O\u00d6. Landesregierung. <\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

3. Zu diesen Bestimmungen (dem 16. Hauptst\u00fcck des ABGB) z\u00e4hlt auch der am 1. Mai 2005 in Kraft getretene \u00a7 838a ABGB. Darin wird erstmals ausdr\u00fccklich geregelt, dass \u00fcber alle Streitigkeiten zwischen Miteigent\u00fcmern \u00fcber die mit der Verwaltung und Benutzung der gemeinschaftlichen Sache unmittelbar zusammenh\u00e4ngenden Rechte und Pflichten im Verfahren au\u00dfer Streitsachen zu entscheiden ist. Die Gesetzesmaterialien (Erl\u00e4utRV 471 BlgNR 22. GP 33) f\u00fchren dazu aus: \u201eBei Miteigentumsangelegenheiten wird in der Frage, ob ein Anspruch im streitigen oder au\u00dferstreitigen Verfahren durchzusetzen ist, bisher relativ unklar und wenig einsichtig differenziert. … Es empfiehlt sich daher, solche Unw\u00e4gbarkeiten durch eine eindeutige, Zust\u00e4ndigkeits- und Rechtswegstreitigkeiten nicht provozierende Regel m\u00f6glichst auszur\u00e4umen.<\/p>\n\n\n\n

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Einige der Miteigent\u00fcmerstreitigkeiten passen nicht recht in den Zivilprozess mit seinem strikten Zwei-Parteien-System. Zudem k\u00f6nnen in diesen Angelegenheiten rechtsvorsorgende und rechtsgestaltende Mehrparteienverfahren vorkommen. Dar\u00fcber hinaus erm\u00f6glicht das neue Au\u00dferstreitverfahren auch kontradiktorische Entscheidungen. Aus diesen Gr\u00fcnden ist es f\u00fcr die hier in Frage stehenden Auseinandersetzungen besser geeignet als der Zivilprozess. Mit \u00a7 838a ABGB werden daher Streitigkeiten zwischen den Teilhabern einer Miteigentumsgemeinschaft \u00fcber die Verwaltung und Ben\u00fctzung der gemeinschaftlichen Sache in das Au\u00dferstreitverfahren verwiesen. Das gilt f\u00fcr Streitigkeiten zwischen den Miteigent\u00fcmern, nicht aber f\u00fcr Streitigkeiten mit Dritten. \u2026 In das Au\u00dferstreitverfahren fallen die mit der Verwaltung und Ben\u00fctzung unmittelbar zusammenh\u00e4ngenden Rechte und Pflichten der Teilhaber. Das betrifft jedenfalls die dem Richter nach den \u00a7\u00a7 833 bis 838 ABGB zukommenden Aufgaben, aber auch Streitigkeiten aus einer Ben\u00fctzungsregelung, den Anspruch auf Rechnungslegung und auf die Verteilung des Erl\u00f6ses zwischen den Miteigent\u00fcmern (\u00a7 830 Satz 1 ABGB) sowie die Verteilung des Nutzens und des Aufwandes unter ihnen (\u00a7 839 ABGB). Damit macht es keinen Unterschied, ob der Auseinandersetzung der Teilhaber eine Vereinbarung zugrunde liegt oder nicht. In beiden F\u00e4llen ist der Au\u00dferstreitrichter zur Verhandlung und Entscheidung berufen. Die Verweisung in das Au\u00dferstreitverfahren erstreckt sich aber nur auf die mit der Verwaltung und Ben\u00fctzung unmittelbar zusammenh\u00e4ngenden Rechte und Pflichten. Anspr\u00fcche, die nicht nur auf das Miteigentumsverh\u00e4ltnis, sondern dar\u00fcber hinaus auch noch auf weitere Rechtsgrundlagen gest\u00fctzt werden (etwa ein Besitzst\u00f6rungsanspruch, ein Schadenersatzanspruch, ein Bereicherungsanspruch oder ein auf das Nachbarrecht gest\u00fctzter Unterlassungsanspruch zwischen Miteigent\u00fcmern), sind weiterhin im streitigen Verfahren geltend zu machen.\u201c <\/p>\n\n\n\n

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Auch bei den Seeforellen ein starker R\u00fcckgang. Bei den Bestandsaufnahmen wurde nur eine (1) gefangen.<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

4. Ist zweifelhaft, in welchem Verfahren eine Rechtssache zu behandeln und zu erledigen ist, so hat das Gericht dar\u00fcber zu entscheiden. Ob ein Begehren im au\u00dferstreitigen Verfahren oder im Prozess zu entscheiden ist, richtet sich nicht nach der Bezeichnung durch die Partei, sondern nach dem Inhalt des Begehrens und dem Parteivorbringen (\u00a7 40a JN). Es sind der Wortlaut des Entscheidungsbegehrens und die zu seiner Begr\u00fcndung vorgebrachten Sachverhaltsbehauptungen ma\u00dfgebend, nicht aber die Einwendungen des Gegners. <\/strong>Dabei ist vor allem der innere Sachzusammenhang des jeweils geltend gemachten Anspruchs mit einer entweder in die streitige oder in die au\u00dferstreitige Gerichtsbarkeit verwiesenen Materie von Bedeutung (RIS-Justiz RS0013639 [T8, T16 und T17]). <\/p>\n\n\n\n

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Initiativen um die Seeforelle wieder zu f\u00f6rdern w\u00e4ren wichtig. <\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

5. Nach ihrem ma\u00dfgeblichen Vorbringen wollen die Kl\u00e4ger – die im Grundsatz selbst davon ausgehen, dass s\u00e4mtliche Prozessparteien eine Rechtsgemeinschaft bilden, auf die die Regeln der \u00a7\u00a7 825 ff ABGB anzuwenden sind – mit ihrem Hauptbegehren die \u201eendg\u00fcltige\u201c Kl\u00e4rung der Rechtslage zwischen s\u00e4mtlichen Fischereiberechtigten am Traunsee erreichen; insbesondere soll f\u00fcr s\u00e4mtliche Fischereiberechtigte bindend \u00fcber die Art bzw den Umfang des der Erstbeklagten an diesem Gew\u00e4sser zustehenden Fischereirechts entschieden werden. Gegenstand des Verfahrens \u00fcber das Hauptbegehren ist demnach ein Konflikt zwischen Koppelfischereiberechtigten \u00fcber die Nutzung des gemeinsamen Fischwassers und die damit zusammenh\u00e4ngenden Rechte. Es geht den Kl\u00e4gern darum, unter Berufung auf das O\u00f6. Fischereigesetz und die \u201eTraunsee- Fischereiordnung\u201c die Feststellung zu erreichen, dass auch der Erstbeklagten inhaltlich kein (andersartiges und) weiterreichendes Fischereirecht zustehe, als s\u00e4mtlichen anderen Koppelfischereiberechtigten. Der geltend gemachte Anspruch steht somit in einem engen inneren Zusammenhang mit einem Streit \u00fcber die mit der Ben\u00fctzung einer gemeinschaftlichen Sache \u201eunmittelbar\u201c zusammenh\u00e4ngenden Rechte und Pflichten iSd \u00a7 838a ABGB, die in das Au\u00dferstreitverfahren verwiesen ist. Dass der Erstbeklagten, obwohl sie zur Rechtsgemeinschaft der Fischereiberechtigten z\u00e4hlt, allein infolge ihrer – von den Kl\u00e4gern bestrittenen – Behauptung weiterreichender Rechte die Stellung eines au\u00dfenstehenden \u201eDritten\u201c zukommen sollte (woraus sich nach Ansicht der Kl\u00e4ger doch die Zul\u00e4ssigkeit des streitigen Rechtswegs ergeben soll), ist nicht nachvollziehbar, kommt es doch auf die Behauptungen der Antragsteller an, die eben von der Gleichberechtigung aller Mitglieder der Rechtsgemeinschaft ausgehen. Das (Haupt-)Begehren zu Pkt 1.) und 2.) h\u00e4tten die Kl\u00e4ger daher statt mit einer Klage mit einem entsprechenden Antrag im Au\u00dferstreitverfahren geltend zu machen gehabt. Ein als Klage falsch bezeichneter Rechtsschutzantrag soll jedoch nicht zur\u00fcckgewiesen, sondern im richtigen Verfahren behandelt werden. Der verfahrenseinleitende Akt wird von der Nichtigkeit eines nicht in der richtigen Verfahrensart abgewickelten Verfahrens nicht erfasst; die Klage (einschlie\u00dflich allenfalls sp\u00e4ter vorgenommener \u00c4nderungen des Begehrens) ist in einen verfahrenseinleitenden Antrag umzudeuten (1 Ob 137\/02g; RIS-Justiz RS0116390). \u00a7 40a JN ist auch dann anzuwenden, wenn sich die Unzul\u00e4ssigkeit des streitigen Rechtswegs erst im Rechtsmittelverfahren herausstellt (RIS-Justiz RS0046245). Voraussetzung der Wahrnehmung des Mangels der Zul\u00e4ssigkeit des streitigen Rechtswegs ist aber, dass keine bindende Gerichtsentscheidung (auch eines Gerichts erster oder zweiter Instanz) \u00fcber diese Voraussetzung erfolgt ist und sich die Vorinstanzen auch nicht in den Entscheidungsgr\u00fcnden mit dem Vorliegen der Prozessvoraussetzung befasst haben (\u00a7 42 Abs 3 JN; Mayr in Rechberger 3 \u00a7 42 JN Rz 11 mwN). Dies trifft im vorliegenden Fall zu. Es ist deshalb nach \u00a7 40a JN auszusprechen, dass die Klage \u00fcber das Hauptbegehren als Antrag im au\u00dferstreitigen Verfahren zu behandeln und dar\u00fcber zu entscheiden ist. Gem\u00e4\u00df \u00a7 104a JN ist sachlich das Bezirksgericht zust\u00e4ndig. \u00d6rtlich ergibt sich die Zust\u00e4ndigkeit des Bezirksgerichts der gelegenen Sache (\u00a7 117 JN). Zu dem im au\u00dferstreitigen Rechtsweg abzuf\u00fchrenden Verfahren ist vorerst klarzustellen, dass dessen Gegenstand die Entscheidung \u00fcber den von den Kl\u00e4gern erhobenen Rechtsschutzantrag (und nicht nur \u00fcber die Verteilung der Parteirollen zwecks \u201eVorbereitung\u201c eines streitigen Verfahrens) sein wird. Zu diesem Verfahren ist weiters auszuf\u00fchren: W\u00e4hrend der Zivilprozess durch das Zwei-Parteien-System gekennzeichnet ist und dieses System auch beibehalten wird, wenn sich mehrere Personen beteiligen, bedarf es im au\u00dferstreitigen Verfahren keiner Bildung von \u201eVerfahrensgenossenschaften\u201c, weil jeder, der Parteistellung genie\u00dft, im Verfahren jederzeit als Partei auftreten kann und nicht von Anfang an in der Rolle als Kl\u00e4ger oder als Beklagter am Verfahren teilnehmen muss (siehe \u00a7 3 Au\u00dfStrG; Klicka\/Oberhammer\/Domej, Au\u00dferstreitverfahren Rz 94 f). Es gilt die Grundregel, dass jeder Beteiligte selbstst\u00e4ndige Partei bleibt und die Parteien nicht \u00fcbereinstimmend handeln m\u00fcssen (\u00a7 3 Abs 1 Au\u00dfStrG). In einem au\u00dferstreitigen Mehrparteienverfahren kann eine Partei demnach allein verfahrensrechtliche Verf\u00fcgungen vornehmen; im Verfahren nach \u00a7 838a ABGB kann auch nur ein Miteigent\u00fcmer etwa den Antrag auf Benutzungsregelung einbringen (Rechberger, Au\u00dfStrG \u00a7 3 Rz 4). Auch im Au\u00dferstreitverfahren muss sich aber nach den Regeln des materiellen Rechts in manchen Konstellationen die Entscheidung zwangsl\u00e4ufig auf alle Parteien erstrecken, weil eine unterschiedliche Beurteilung der Sache im Hinblick auf einzelne Parteien nicht m\u00f6glich ist oder das Gesetz ausdr\u00fccklich anordnet, dass sich die Wirkungen einer Entscheidung auch auf eine andere Partei beziehen, welche F\u00e4lle im (streitigen) Erkenntnisverfahren als anspruchs- und wirkungsgebundene Streitgenossenschaft bezeichnet werden. Wenngleich es im au\u00dferstreitigen Verfahren keine terminologische Entsprechung f\u00fcr diese Rechtsfigur gibt, stellt sich dasselbe Ordnungsproblem etwa bei einer Ben\u00fctzungsregelung unter Miteigent\u00fcmern (ErlRV zu \u00a7 3 Au\u00dfStrG 2005 abgedruckt in Maurer\/Schrott\/Sch\u00fctz, Au\u00dferstreitgesetz, \u00a7 3 Rz 5). Besonders zu beachten wird im fortzusetzenden au\u00dferstreitigen Verfahren deshalb sein, dass alle Fischereiberechtigten (als notwendige \u201eStreitgenossen\u201c) dem Verfahren beizuziehen sind und die Entscheidung nur allen gegen\u00fcber einheitlich rechtskr\u00e4ftig werden kann (\u00a7 43 Abs 2 Au\u00dfStrG; Fucik, Das neue Verfahren au\u00dfer Streitsachen3, Rz 689). Zur Formulierung des Rechtsschutzantrags als Feststellungsbegehren ist festzuhalten, dass auch im Au\u00dferstreitverfahren ein Feststellungsbegehren m\u00f6glich ist, sofern dies in der materiellen Rechtslage angelegt ist (Erl\u00e4utRV 224 BlgNR XXII. GP 29; Rechberger aaO \u00a7 9 Rz 7; siehe schon 5 Ob 32\/02w). <\/p>\n\n\n\n

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Die vom FR-Traunsee gesetzten Besatzma\u00dfnahmen mit Aalruten ist sehr zu begr\u00fc\u00dfen.<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

6. Mit der \u00dcberweisung des Hauptbegehrens in das au\u00dferstreitige Verfahren ist das besondere Prozessrechtsverh\u00e4ltnis nach der ZPO in diesem Umfang formell beendet und die \u00dcberweisung insoweit einer Klagezur\u00fcckweisung gleichzuhalten (Mayr in Rechberger 3 \u00a7 40a JN Rz 6). Das Eventualbegehren ist nicht Gegenstand des Revisionsverfahrens. <\/p>\n\n\n\n

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7. Die Kostenentscheidung, die sich nach der durch den verfahrenseinleitenden Antrag bestimmten Verfahrensart richtet (vgl nur 1 Ob 137\/02g mwN), beruht auf \u00a7 52 Abs 2 ZPO. Da es wegen (objektiver) Unklarheit der Rechtslage keiner der Parteien zum Verschulden zugerechnet werden kann, dass das Verfahren trotz des vorhandenen Nichtigkeitsgrundes eingeleitet und fortgef\u00fchrt wurde, hat jede Partei ihre Kosten selbst zu tragen. Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at – CC BY 4.0 DEED)<\/p>\n\n\n\n

Quelle: OGH 20.10.2010, 1 Ob 117\/10b<\/p>\n\n\n\n

Traunsee Fischer im Shitstorm<\/h2>\n\n\n\n

Berufsfischer setzten sich durch (O\u00d6N Von Edmund Brandner, 18. Juni 2015, 06:07 Uhr<\/strong><\/p>\n\n\n\n

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Quelle: O\u00d6N, Edmund Brandner, 02. April 2016, 07:00 Uhr<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Einzelne Berufsfischer verkauften bereits in den vergangenen Jahren Lizenzen. Die \u00d6Bf zeigten sie an und \u00fcber die Fischer wurden Geldstrafen verh\u00e4ngt. Da sie sich aber im Recht f\u00fchlten, judizierten sie die Sache jetzt ein f\u00fcr alle Mal durch. In den ersten beiden Instanzen gaben die Richter den \u00d6Bf recht. Ihre Argumentation: Das Fischereirecht ist seit den Zeiten der Herrschaft Orth im 17. Jahrhundert untrennbar mit dem Grundeigentum verkn\u00fcpft.<\/p>\n\n\n\n

Doch der Oberste Gerichtshof drehte dieses Urteil jetzt \u00fcberraschend um: Seiner Auffassung nach ist die alte Regelung nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df. Das Fischereirecht habe sich „vom Grundeigentum abgel\u00f6st“<\/strong>, hei\u00dft es in der Urteilsbegr\u00fcndung. Die Vergabe der Anglerlizenzen liege deshalb bei den Fischereiberechtigten, deren Jahrhunderte altes „Koppelfischereirecht“ von Generation zu Generation weitergegeben wird (aber auch ver\u00e4u\u00dferbar ist). Mit der Fischereiordnung stelle der Gesetzgeber ohnehin sicher, dass der See nicht \u00fcberfischt werde, so die Richter.<\/strong> theoretisch \ud83d\ude42<\/p>\n\n\n\n

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Wie viele Lizenzen verkauft werden d\u00fcrfen, entscheidet weiterhin eine j\u00e4hrliche Hauptversammlung, in der neben den Berufsfischern auch die Grundeigent\u00fcmer und der Fischerverein Traunsee sitzen. F\u00fcr dieses Jahr einigte man sich auf 408 Jahreslizenzen (acht Lizenzen pro P\u00e4chter). Tats\u00e4chlich jedoch wurden heuer bereits mehr Lizenzen verkauft. Deshalb d\u00fcrften die Berufsfischer, die jetzt am Schalthebel sitzen, derzeit keinerlei Veranlassung haben, noch weitere Lizenzen an Angler zu vergeben.<\/p>\n\n\n\n

Fischer beklagen, dass es im Traunsee immer weniger Fische gibt, und sind nun auf Ursachenforschung gegangen. Gew\u00e4sser\u00f6kologen sehen den Klimawandel als Ursache, der Bau des Pumpspeicherkraftwerks in Ebensee und eine Tr\u00fcbung des Wassers dadurch seien daf\u00fcr nicht verantwortlich.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Quelle: ORF.AT 25. September 2024, 19.04 Uhr<\/p>\n\n\n\n

Abnahme der Berufsfischer<\/h3>\n\n\n\n

Wahrend der Beruf des Fischers stark abnimmt, haben wir eine Zunahme der Angelfischer zu verzeichnen, die der Seeforelle, der \u00c4sche, dem Rotauge, der Aitel, der Schleie, der Brasse, dem Seekarpfen und dem Hecht nachstellen. J\u00e4hrlich werden vom Angelverein bis zu 10.000 Junghechte ausgesetzt, die besonders im Schilf der Orter Bucht und in der Verlandungszone des R\u00f6hret ihrer Beute auflauern. (Quelle Roman Moser, 1967).<\/p>\n\n\n\n

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Netzfischerei und Angelfischerei<\/h3>\n\n\n\n

Traunseefischereiordnung<\/h3>\n\n\n\n
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Am Traunsee wird kommerzielle Netzfischerei und Angelfischerei ausge\u00fcbt. Detaillierte Ausfangdaten sind leider nicht verf\u00fcgbar. Vom 1.11. bis 15.12 reicht die generelle Schonzeit bei den Renken sowie Riedlingen und vom 16.10. bis 15.12. bei Seesaiblingen. Die aktuell erlaubten Mindestfangma\u00dfe sind 23 cm bei Seesaiblingen, 30 cm bei Renken und 15 cm bei Riedlingen. Jedoch d\u00fcrfen Renken und Riedlinge derzeit nicht von Angelfischern gefangen werden. Berufsfischer verwenden entsprechende Maschenweiten um das Mindestfangma\u00df einzuhalten (Renken \u226534 mm, Riedling 22-24 mm, Seesaibling 30-34 mm).<\/p>\n\n\n\n

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Schonzeiten, Mindestfangma\u00dfe, Netzarten, sowie Anzahl, L\u00e4nge, H\u00f6he und Setztiefe der
Netze sind in der Traunseefischereiordnung festgelegt (LGBI. Nr. 109\/2017).<\/p>\n\n\n\n

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Fischarten<\/h3>\n\n\n\n

Die f\u00fcr den Berufsfischer wichtigsten Fische des Traunsees sind von den Coregonen die Reinanke <\/mark><\/strong>(Renke) und der Riedling (kleine Schwebrenke)<\/mark><\/strong>. Der Traunsee als n\u00e4hrstoffarmer, kalter Voralpensee ist ein typischer \u201eRenkensee<\/strong>\u201c. Die Coregonon sind zirkumpolar verbreitet, haben w\u00e4hrend und nach der Eiszeit gro\u00dfe Wanderungen unternommen und sich schlie\u00dflich in den Mor\u00e4nenseen des Eisrandes festgesetzt. Ein Teil der Reinanken des Traunsees steigt zur Laichzeit, wie es f\u00fcr lachsartige Fische typisch ist, in die Traun auf, ein anderer Teil sucht das seichte Ostufer auf und der Rest laicht pelagisch, also in den See. Der
Ausfall bei pelagischem Laich, dessen Eier rascher als die Milch in sauerstoffarmen Tiefen absinken und daher teils unbefruchtet bleiben, war im Jahre 1953 so gro\u00df, dass fast 2 Millionen St\u00fcck Setzlinge aus Renken Brut im See ausgesetzt werden mussten. Auch hier wird aus wirtschaftlicher Erw\u00e4gung die k\u00fcnstliche Erbr\u00fctung und Lieferung der Setzlinge \u00fcberhand nehmen. Schon in alten Urbarien ist zu lesen, dass die Fischer zur Lieferung k\u00fcnstlich befruchteten Rogens an die Aufzuchtanstalt verpflichtet sind.
Der Fischereiertrag an Coregonen wird f\u00fcr das Jahr bei Ber\u00fccksichtigung der Besatzziffern mit 30 bis 40 Tonnen angegeben. <\/mark><\/strong>(Angabe aus dem Jahr 1967) Bekannt ist die Schwebfischerei oder das Schwebnetzfischen, die Fischer sagen dazu in \u201ed‘ Schweb\u201c fahren, eine Fangmethode, bei der das rund 50 Meter lange Zugnetz im Kreis ausgeworfen wird und, von Schwimmkorken getragen sowie mit Steinen beschwert, bis zu 25 Metern in die Tiefe absinkt, wo dann die Fische in einem sackartigen Netzteil, dem B\u00e4r, gefangen werden.<\/p>\n\n\n\n

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Es hat auf dem Traunsee schon bessere Zeiten gesehen. \u201eWenn man nur eine Reinanke in der Woche oder dann wieder mal drei Reinanken in der Woche f\u00e4ngt und dann tagelang nichts, dann ist das nat\u00fcrlich viel zu wenig\u201c. So richtig erkl\u00e4ren k\u00f6nnen sich er und die anderen Fischer den R\u00fcckgang der Fischpopulation allerdings nicht. (?)<\/strong><\/p>\n\n\n\n

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Wie lange werden wir noch „Wildfische“ aus dem Traunsee f\u00fcr den menschlichen verzehr zur Verf\u00fcgung haben? Foto: Dr. Wolfgang Ladin am Treffen der Freunde der Gmundner Traun am 4. Mai 2025 beim Wirt am Bach.<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Arifang – Beschreibung<\/h3>\n\n\n\n

Der Archfang<\/strong>, die Archschl\u00e4gere<\/strong>i oder kurz Ari genannt (von arcus = Bogen), ist eine Massenfangmethode, ein Raubbau, da den zur Laichzeit in die Traun aufsteigenden Reinanken der R\u00fcckweg in den See versperrt wird. Quer \u00fcber die Einm\u00fcndung der Traun in den See wurden 30 Pfahle eingeschlagen und mit einem Flechtwerk verbunden. Nur in der Mitte lie\u00df man einen Durchlass f\u00fcr aufsteigende Reinanken frei, der nachts mit einem Reusen artigen Netz verschlossen wurde. In g\u00fcnstigen Jahren fing man fr\u00fcher 25 bis 30 Zentner Fisch. Sp\u00e4ter wurde das Geflecht durch ein Stellnetz ersetzt. In letzter Zeit hat man den Arifang vollst\u00e4ndig eingestellt und fischt lediglich zur Gewinnung laichreifer Tiere, um die k\u00fcnstliche Nachzucht zu sichern. <\/p>\n\n\n\n

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Reinanken und Riedlinge werden ger\u00e4uchert oder auf den Holzspan gespie\u00dft und auf dem Holzkohlengrill unter st\u00e4ndigem zu F\u00e4chern von Sauerstoff zum \u201eStangerlfisch<\/strong>\u201c gebraten. Die gelbbraun
geselchten Reinanken sowie die sehr schmackhaft gebratenen Riedlinge finden als \u201eBrotfische\u201c rei\u00dfenden Absatz. <\/p>\n\n\n\n

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Im Traunsee wurden 2012 insgesamt 17 Fischarten in einer Untersuchung des BAW-IGF nachgewiesen. 12 Arten gelten dabei als urspr\u00fcnglich und 5 sind neu hinzugekommene Arten. Die Renke sowie der Seesaibling z\u00e4hlen zu den urspr\u00fcnglichen Fischarten des Sees. Eine Besonderheit des Traunsees ist der sogenannte \u201eRiedling“, eine kleinw\u00fcchsige Renkenform mit ganz anderen Lebensraum- und Ern\u00e4hrungsbed\u00fcrfnissen als die Renke. Der Fisch \u00f6kologische Zustand des Traunsees wurde im Jahr 2012 als m\u00e4\u00dfig bewertet (Gassner et al., 2013).<\/p>\n\n\n\n

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Traunsee: Ursachensuche f\u00fcr Fischschwund<\/h1>\n\n\n\n
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Kormoran mit einer 42 cm Regenbogenforelle.<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Pr\u00e4datoren fressen mehr Fische als f\u00fcr den Menschen bleibt?<\/h3>\n\n\n\n

Hier sind dringend Ma\u00dfnahmen gefordert. Es kann nicht sein, dass von Pr\u00e4datoren durch gesetzliche Schutzbestimmungen mehr „Wild-Fische“ gefressen werden, wie f\u00fcr den menschlichen Verzehr zur Verf\u00fcgung bleiben. Auf der anderen Seite importieren wir Pangasius aus Vietnam und \u00fcberz\u00fcchtete Lachse die mit Medikamente vollgepumpt sind, deren Futterreste und Exkremente die Meere verschmutzen<\/mark><\/strong> und die Biodiversit\u00e4t bedrohen<\/mark><\/strong> und mit hohen Kosten gez\u00fcchtet und angeliefert werden. Weitere \u00d6kobomben ticken im Futter etc. ……<\/mark><\/strong> <\/p>\n\n\n\n

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Von einem Fischotter angefressener Laichfisch. (Perlfisch)<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Bestand in sechs Jahren halbiert<\/h3>\n\n\n\n
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Der Bestand hatte sich von 2012 bis 2018 in etwa halbiert und der Trend hat sich von 2018 auf 2014 fortgesetzt und hat nur noch 24 Kg\/ha erreicht.<\/mark><\/strong> Dass der tiefste See \u00d6sterreichs bald leer gefischt sei, daran glauben die Netzfischer nicht. \u201eAuf keinen Fall. Es wurden zum Beispiel \u00fcber vier Jahre keine Riedling befischt. Es wurden \u00fcber vier Jahre nicht auf Saiblinge gefischt und trotz aller fischereilichen Einschr\u00e4nkungen und der m\u00fchevollen Ma\u00dfnahmen mit der Revier-Fischzucht in Altm\u00fcnster, hat sich der Fischbestand nicht erholt. <\/mark><\/strong><\/p>\n\n\n\n

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Der Bestand hatte sich von 2012 mit 84 Kg\/ha bis 2018 auf 40 Kg\/ha in etwa halbiert und die letzte Bestandsaufnahme von Dr. Josef Wanzenb\u00f6ck , Uni Innsbruck, Research Institute for Limnology Mondsee zeigen, dass der Bestand auf 24 Kg\/ha gesunken ist.<\/mark><\/strong><\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n
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Tr\u00fcbe Stellen sorgen f\u00fcr Irritationen<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Im Sommer hatte eine starke Tr\u00fcbung an manchen Stellen des Sees bei Fischern und Anrainern f\u00fcr Irritationen gesorgt. Es wird ein Zusammenhang mit den Bauarbeiten f\u00fcr das Pumpspeicherkraftwerk Ebensee der Energie AG<\/strong> vermutet. \u201eAlso was aus den Netzen rausgeflossen ist, war braungrau, eine undefinierbare, \u00f6lige Masse\u201c. <\/p>\n\n\n\n

Land hat Pr\u00fcfung veranlasst<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Das Land Ober\u00f6sterreich hatte eine Pr\u00fcfung veranlasst. Daraufhin wurden Proben entnommen. \u201eDort hat man festgestellt, dass nicht nur diese Tr\u00fcbung existiert, sondern neben dem organischen, normalen Material im See auch anorganisches. Die Wahrscheinlichkeit, dass das von der Baustelle kommt, ist sehr hoch. Gefahr hat es f\u00fcr die Organismen jetzt im Traunsee so nicht gegeben. Aber die Energie AG hat mit dieser riesigen Baustelle ein wichtiges Projekt f\u00fcr die Energiewende, aber auch gro\u00dfe Verantwortung f\u00fcr den Traunsee \u00fcbernommen. Und ich erwarte mir, dass alle Auflagen eingehalten werden\u201c, so Umweltlandesrat Stefan Kaineder (Gr\u00fcne).<\/p>\n\n\n\n

Kalkgestein in See gelangt<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

\u201eDurch die starken Regenf\u00e4lle nehmen auch die Bergw\u00e4sser im gesamten Projektgebiet Ebensee stark zu. Diese Bergw\u00e4sser nehmen auch feines Kalkgestein mit\u201c. (Stichwort Geschiebesperren Entleerungen). <\/p>\n\n\n\n

Quagga Muschel – eine neue Gefahr<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Auch in Ober\u00f6sterreichs Gew\u00e4ssern ist die Quagga-Muschel bereits eingewandert und richtet Sch\u00e4den an Infrastrukturen an und beeintr\u00e4chtigt das aquatische \u00d6kosystem. <\/p>\n\n\n\n

Die Quagga-Muschel (Dreissena rostriformis bugensis<\/em>) ist eine nahe Verwandte der Zebramuschel, die zur Familie der Dreikantmuscheln geh\u00f6rt. Urspr\u00fcnglich waren sie in Zufl\u00fcssen (Bug, Dnepr) des Schwarzen Meeres verbreitet, nun treten sie in Europa und Nordamerika als Neozoen auf. Die Muscheln heften sich auf Hartsubstrat, meist an Steinen und Holzteilen, fest. Im Gegensatz zur Zebramuschel kann die Quagga-Muschel auch feines Sediment recht erfolgreich besiedeln. In die neuen Besiedlungsgebiete wurden sie durch Schiffs- und Bootsverkehr verschleppt. Zum einen als Aufwuchs am Rumpf von Booten, zum anderen auch \u00fcber im Ballastwasser, K\u00fchlwasser und Bilgenwasser lebend transportierte Larven.<\/p>\n\n\n\n

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Quelle: O\u00d6Nplus vom 19. Juli 2023 19:30 Uhr<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Das Einwandern der Muschel hat negative Folgen f\u00fcr Infrastruktur, \u00d6kologie und den Menschen: So werden etwa Rohre und Filter von Wasserversorgungs-anlagen verstopft und durch die \u00f6kologischen Ver\u00e4nderungen kann es zu geringeren Fangquoten in der Fischerei kommen. Die Quagga-Muschel entzieht dem Wasser Algen, die dann den Planktontieren fehlen, von denen sich Fische ern\u00e4hren. <\/mark><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Quagga Muschel & Pumpspeicher KW (?)<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Das gro\u00dfe Ausbreitungspotenzial der Quagga Muschel am Bodensee und an den Schweizer Seen, hat die Rohre und Pumpen in Beschlag genommen. Die Pumpe wurde durch unz\u00e4hlige Muscheln so stark verstopft, dass sie nun f\u00fcr mehrere Millionen Franken gereinigt werden k\u00f6nnen. Ein wiederholtes Eindringen der im Wasser freischwimmenden Larven kann kaum verhindert werden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

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Ob die Quagga-Muschel Auswirkungen auf den Betrieb des Pumpspeicher-KW haben wird ist abzuwarten. Mit Sicherheit werden Quagga-Muscheln in den Speichersee Rumitzgraben hinaufgepumpt werden. Hier geht es um Auswirkungen, die wir noch gar nicht kennen. <\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Die Wasserwerke am Bodensee k\u00e4mpfen gegen die invasive Muschelart, die sich rapide ausbreitet. F\u00fcr die Trinkwasserqualit\u00e4t sei die bis zu vier Zentimeter lange Quagga-Muschel zwar kein Problem, allerdings setzte sie sich in Leitungen und an Filteranlagen fest. Mit speziellen Filtern, gr\u00f6\u00dferen Leitungen und neuen Reinigungsmethoden nehmen die Wasserversorger um den Bodensee den Kampf gegen die aus dem Schwarzmeerraum eingeschleppten Eindringlinge auf.<\/p>\n\n\n\n

Lacus felix – Gl\u00fccklicher See<\/strong><\/mark> ?<\/h3>\n\n\n\n

So gl\u00fccklich sind die zust\u00e4ndigen Fischer nicht \u00fcber die fischereiliche Situation am Traunsee und es hier dringender Handlungsbedarf gegeben<\/mark><\/strong>. Als erstes muss die Bejagung des Kormoran am Traunsee freigegeben werden. Mit begleitenden Bestandsaufnahmen der Fischbest\u00e4nde, sollte f\u00fcr diese ein ganzj\u00e4hriger Abschuss m\u00f6glich sein, parallel dazu auch eine Freigabe der G\u00e4nses\u00e4ger bis der Fischbestand zumindest wieder 100 Kg\/ha erreicht hat.<\/mark><\/strong><\/p>\n\n\n\n

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Kormoran mit einem 45 cm Aitel.<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Fischereiliches Burnout<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
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Die Anzahl Pr\u00e4datoren und andere ung\u00fcnstige Umst\u00e4nde, die auf den Traunsee einwirken, haben den Fischbestand auf ein quasi „fischereilichen Multiorganversagen<\/strong>“ schrumpfen lassen.
Foto: Dr. Wolfgang Ladin <\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Ein quasi „fischereilichen Multiorganversagen“<\/strong> eines \u00f6kologischen Systems zeichnet sich am Traunsee ab. Verursacht durch viele Faktoren, wie starker Pr\u00e4datoren-Druck mit einer Entnahme von ca. 40 to p.a., die durch Kormoran, G\u00e4nses\u00e4ger und Fischotter entnommen werden (lt. Berufsfischer). Sollten es „nur“ 20 Tonnen sein, ist es meiner Meinung auch zu viel!!! Dazu kommen Quagga-Muschel, Schwebgarnelen, Klimawandel, Einleitungen, Verschmutzungen durch die Pumpspeicher-KW Baustelle wie im Vorjahr, Geschiebesperren-Entleerungen (Siehe Strobler Weissenbach) an den Zubringerb\u00e4chen, eine wahrscheinlich zu hohe Entnahme von den paar restlichen Fischen die f\u00fcr die Berufsfischer noch da sind, eine Vernichtung von Laichpl\u00e4tzen am See durch Wellenschlag, Winter-Bader, SUP-Fahrer f\u00fchren zu einem „fischereilichen Burnout<\/strong>„, einem Zusammenbruch der Fischbest\u00e4nde.<\/p>\n\n\n\n

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Foto: Dr. Wolfgang Ladin<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Wie lange wollen wir noch zuschauen?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Weitere Informationen<\/h1>\n\n\n\n
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QUAGGA MUSCHEL VERBREITUNG VERHINDERN<\/a><\/blockquote>